Eliten, Marionetten und ein paar Randfiguren oder Wo bitte geht’s nach 1788?

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Reagan döste die meiste Zeit während seiner zweiten Amtszeit, (1984 – 1988)  sein Tag ging gemütlich dahin, angefangen von einem Vormittagsschläfchen und einem Nachmittagsnickerchen, dann dem Abendessen – vor dem TV  – und schließlich frühe Bettzeit. Er konnte sich die Namen vieler seine Berater, ja, nicht mal von seinem Hund, merken. Man erzählte sich für gewöhnlich in Washington, dass seine Berater hin und wieder daran dachten, den 25. Verfassungszusatz (Amtsenthebung wegen gesundheitlicher/mentaler Probleme) anzuwenden. Reagan dozed through much of his second term, his day easing forward through a forgiving schedule of morning nap, afternoon snooze, TV supper and early bed. He couldn’t recall the names of many of his aides, even of his dog. Stories occasionally swirled around Washington that his aides pondered from time to time whether to invoke the Twenty-fifth Amendment.

Alexander Cockburn
counterpunch.org

Meine absurde Krimicomedy Schwarzkopf ist unter anderem deshalb absurd, weil ich den fiktiven Bundeskanzler Schuhnagel als vergesslichen Hardliner karikierte. Hm. Und dann stolpere ich gestern über den grandiosen Artikel von Alexander Cockburn, der sich mit dem Kult um Reagan auseinandersetzt. Sapperlot. Manchmal glaube ich, dass ich meine Bücher gar nicht absurd genug schreiben kann, weil, am Ende holt mich die Wirklichkeit dann doch wieder ein. Tja. Was soll man da machen?

Die wahre Geschichte, also die Wirklichkeit, in der wir – du und ich – leben, zeigt, dass wir von einer Führungselite umgeben sind, bei der einem schon mal angst und bang werden kann. Langsam dämmert mir, dass unsere politische Führungsebene beliebig austauschbar ist, es tut nichts zur Sache, wer am Drücker sitzt. Weil es keinen Drücker gibt. Im obigen Artikel wird beschrieben, wie Reagans Berater versuchten, ihm die einfachsten politischen Zusammenhänge klar zu machen. Sie bedienten sich dann der Hilfe von Comic-Zeichner, die aktuelle Ereignisse einfach auf den Punkt brachten. Wen wundert es, dass unter Reagan die Wirtschaft enorm profitierte – oder sagen wir besser: Wall Street und ihre Profit-Schergen (im Englischen Banksters genannt). Dank Reagan wurden die Spitzensteuersätze so weit heruntergeschraubt (gut, Bush jr. hat noch eines drauf gesetzt), dass sich alle Millionäre, alle Milliardäre die Hände reichten und freudig feierten (natürlich hinter den verschlossenen und bewachten  Türen ihrer Anwesen). Mit den statistischen Zahlen von 2007 bedeutet das Folgendes: 10 % der US-Bevölkerung besitzt 2/3 des Reichtums, die Hälfte so gut wie gar nichts und die restlichen 40 % rund 1/3 [link].  [link: „How unequal are we“]

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Pulitzer Preisträger Chris Hedges zeichnet ein dramatisches Bild
über den Verfall in den USA und die Mitschuld der liberalen Klasse!

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Wenn ich also hin und wieder schreibe, dass die Politiker entweder gekaufte oder manipulierte Marionetten sind, dann haben wir mit Reagan den klassischen Beweis gefunden. Das soll jetzt nicht heißen, dass ich alle und jeden in diese Schublade stecke. Naja. Aber wenn Reagan nicht die politischen Geschäfte leitete, wer dann? Seine Berater sind, in erster Linie, Berater. Mit anderen Worten, es musste damals ein Schattenkabinett geben. Leute, die ehrgeizig, durchtrieben und korrupt genug sind, die Fäden im Hintergrund zu ziehen, um jene Politik zu machen, die eine kleine Elite wünscht. Und ist es nicht seltsam, dass gerade ein mental angeschlagener Kerl diese Marionette über den Haufen schießen wollte? Und hätte er es geschafft, huh, dann wäre ein gewisser Bush sen. bereits Jahre früher Präsident geworden. Weird, isn’t it? Zurück zur Marionette. Eine Frage muss nämlich erlaubt sein: Hätte man Reagan nicht zu einer sozialeren, gerechteren Politik beeinflussen können? Eine Politik, die der Allgemeinheit, nicht einer reichen Minderheit, zu Gute kommen würde? Statt dessen wurden Gesetze erlassen, die einzig und allein darauf abzielten, die sozialen Errungenschaften einzudämmen oder abzuschaffen, die Gewerkschaften zu schwächen und die Corporations und Märkte zu stärken. Die Auswüchse dieses wirtschaftlichen „laissez-faire“-Stils sind bekannt: eine Krise jagt die andere. Unternehmen, die „too big to fail“, also viel zu groß sind, um sie in Konkurs gehen zu lassen, müssen durch öffentliche Schulden gestützt werden. Warum? Weil eine selbsternannte Elite fürchtet, dass dadurch der Markt, das System kollabieren könnte. Jene Elite, die tatenlos zugesehen hat, wie sich all diese Blasen gebildet, sie sogar befeuert  und durch die gewagtesten Finanzkonstruktionen fürstlich verdient haben. In den Worten von Ökonom und Nobelpreisträger Stiglitz handelt es sich hier um einen „Ersatz-Kapitalismus“, weil die Profite privatisiert, die Verluste hingegen verstaatlicht werden würden. [link zu meinem Beitrag: „Was haben wir also getan?“]

Diese selbsternannte Elite ist nicht bereit, das Schiff aus dem Sturm zu steuern, weil sie den eingeschüchterten Passagieren anzeigen will, dass es ihrer bedarf, da sie einzig und allein in der Lage ist, das Schiff über Wasser zu halten. Was dürfen wir also von diesen „Spezialisten“ erwarten? Nichts. Rein gar nichts.

Machen wir uns nichts vor. Die Welt war schon immer ein brodelndes Labor, in dem es dreiste Abenteurer, mit Witz und Skrupellosigkeit weit bringen konnten.Gewiss, es gab und gibt auch jene, die es gut meinen und nur das Beste für die Allgemeinheit wollen (und dabei so manche Grenze überschreiten, die nicht einmal die skrupellosesten Schurken in Erwägung gezogen hätten). Der Glaube (an die gute Sache) versetzt Berge und lässt Köpfe rollen. Man achte auf die Rhetorik einer US-Regierung, nach 9/11: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns!“

Die Zeiten sind wahrlich seltsam. Die westlichen Regierungen pumpen ohne viel Federlesen, Milliardenkredite in die Wirtschaft. Kredite, die die Bürger über die nächsten hundert Jahre zurückzahlen müssen (können sie freilich nicht, aber das ist durchaus gewollt). Hat man die Bürger befragt, ob sie damit einverstanden sind? Natürlich nicht. Blicken wir zurück. Frankreich war 1788 bankrott. Nur weitere Kredite und höhere Steuern konnten das sinkende Schiff über Wasser halten. Die Regierung und König Ludwig XVI. sahen sich gezwungen, das Volk darüber entscheiden zu lassen (wobei, man wollte nur deren Sanktus, deren Abnicken). Man berief die Generalstände ein und löste damit, freilich ungewollt, einen Prozess der Demokratisierung aus. Zum ersten Mal (seit 160 Jahren – so lange lag die letzte Generalstände-Versammlung zurück) konnten französische Bürger einen Abgeordneten aus ihren Reihen wählen, durften sie zum ersten Mal ihre Wünsche und Beschwerden dem König mitteilen. All das in einer Zeit, als das Königtum noch fest im Sattel saß, europaweit gesehen – nur die Amerikaner, die kickten die Englische Krone aus ihrem Land und befeuerten damit die aufgeklärten Köpfe Europas.

Das heißt, ein absolutistisches Königtum getraute sich nicht, den Schuldenberg weiter anwachsen zu lassen und gleichzeitig höhere Steuern festzulegen, aus Angst, das Volk könnte aufgewiegelt werden. Hm. Heutztuage, mit all unserem aufgeklärtem Verstand, einer freien Presse (die es 1788 natürlich nicht gab), der Möglichkeit, sich zu versammeln (auch das wurde damals nicht geduldet) und die Dinge beim Namen zu nennen, nicken wir den Bail-outs zu und zucken gleichzeitig mit der Schulter: „Ja, was sollen wir denn anderes machen?“

Ja, die westliche demokratische Welt hat sich in ein kafkaeskes Schloss-Paradoxon hinein manövriert: je näher wir den gegenwärtigen wirtschaftlichen und sozialen Problemen kommen, umso weiter entfernen wir uns und verstehen nichts. Rein gar nichts.  Gut für die selbsternannte Elite, die immer wieder propagiert, dass alles so kompliziert sei und man ihnen folgen müsse, komme, was wolle. Während die Bürger Ägyptens einen Mubarak und ein Regime zu bekämpfen hatten, haben wir, hier, im aufgeklärten Westen, nur banale politische Randfiguren, die man belächelt, aber nicht fürchtet. Diese Figuren sind beliebig austauschbar, ich sagte es schon, also tut es nichts zur Sache, wer oben, wer unten steht. Was sie eint ist der Glaube, das bestehende System aufrecht und am Leben zu erhalten.

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Die Zeit spielt gegen uns! Sehen wir uns doch nur um. Die Bürger werden verblödet. Man senkt das Niveau. Man überschüttet uns mit Infotainment, mit Halbwahrheiten, mit Nebensächlichkeiten. Tag für Tag. In den späten 1960ern war der Höhepunkt einer aufgeklärten Bürgerbewegung, die sowohl die Politik wie auch die Wirtschaft kritisch hinterfragte. Der Niedergang dieser Bewegung geht einher mit den Terroranschlägen der 1970er Jahre (das letzte Aufbäumen mit untauglichen Mitteln) und dem Wiedererstarken Hollywoods (das eigentlich ohne Spielberg und Lucas bankrott hätte anmelden müssen und zum kräftigsten PR-Instrument wurde, später abgelöst durch das TV). Heute ist von dieser Bürgerbewegung nichts mehr übrig. Vielleicht noch Reste, vielleicht noch Splitter – wie zum Beispiel Noam Chomsky, der unmissverständlich sagt, was Sache ist.

Der Staat beginnt zu kränkeln, wenn sich die Könige wie
Besitzer und die Besitzer sich wie Könige aufführen.
Rivarol (1753 – 1801)

Was ist die Lösung? Ich weiß es nicht. Was ich weiß, ist, dass die Lösung in keinem Fall von selbsternannten Eliten ausgehen wird, deren einziges Ziel es ist, abzulenken und den Status Quo, wenn nötig, mit medialer, polizeilicher oder militärischer Gewalt aufrecht zu erhalten. Und wer bis jetzt durchgehalten hat, der kann sich dann auch schon mal diese Rede von Noam Chomsky anhören. Ist leider in Englisch und vielleicht, wenn ich mal Zeit habe, übersetze ich es ins Deutsche. Naja. Da will ich besser nicht zu viel versprechen.

Chomsky erzählt unter anderem, dass bereits Aristoteles das Grundproblem der Demokratie erkannt hatte: wenn alle Bürger eine Stimme haben, wer schützt dann die reiche Minderheit davor, dass die arme Mehrheit in einer demokratischen Abstimmung deren Reichtum unter sich aufteilt? Aristoteles Antwort darauf war: der Unterschied zwischen reichen und armen Bürgern darf nicht zu groß werden, dann gibt es auch keinen Grund für solche „demokratischen Ungerechtigkeiten“. Einer der Gründerväter der USA, James Madison, schlug sich ebenfalls mit diesem Problem herum und kam zu einer gänzlich anderen Antwort als Aristoteles. Er sagte sich, dass die reiche und „intelligente“ Minderheit vor der armen und „dummen“ Mehrheit beschützt werden müsse und deshalb auch die politische Macht im Senat ausüben solle. Diese Frage tauchte natürlich auch während der Französischen Revolution auf, als Ludwig XVI. einen Kopf kürzer gemacht und die Monarchie auf den Abfallhaufen der Geschichte geworfen wurde. Vielleicht war’s auch umgekehrt. Oui, oui.