Am Montag, 14. Dezember, trafen sich in den Bundesstaaten die Wahlmänner und -frauen und stimmten für ihren Präsidentschaftskandidaten. Je nach Wahlausgang gehören die Wahlmänner zu der einen oder zur anderen Partei. Beispielsweise haben sich sich in Kalifornien die Wahlmänner der Demokraten zusammengefunden um ihre Stimmen Joe Biden zu geben. In Texas wiederum haben sich die Wahlmänner der Republikaner getroffen, um für Donald Trump zu stimmen. Die abgegeben Stimmen werden versiegelt und in die weite amerikanische Welt verschickt. Am 6. Januar 2021 versammelt sich der Kongress und Vizepräsident Mike Pence wird die Auszählung der eingelangten Stimmen vornehmen. 538 Wahlmännerstimmen sind es im Ganzen. Freilich nur dann, wenn eine Präsidentschaftswahl ordnungsgemäß über die Bühne geht. Davon kann 2020 freilich nicht die Rede sein. Deshalb kommt nun ein seltenes Prozedere zur Anwendung, das für viel Verwirrung sorgt. Besonders deshalb, weil die Medien darüber nur im Vorbeigehen berichten. Also versuche ich jetzt ein weiteres Mal Licht ins Dunkel zu bringen.
Da es noch immer offene Gerichtsverfahren in den einzelnen Bundesstaaten bezüglich der Wahl vom 4. November 2020 gibt, haben sich die Wahlmänner der Republikaner dazu entschlossen, eine „Gegenwahl“ durchzuführen.
In Pennsylvania, Arizona, Georgia und Nevada gibt es nun offiziell eine conditional vote. Für Michigan und Wisconsin gibt es noch keine Bestätigung, nur Gerüchte, dass auch dort Gegenstimmen abgegeben wurden.
Die Abgeordneten von Pennsylvania erklärten ihre Vorgehensweise damit, dass sich diesbezüglich ein historisches Beispiel findet: Bei der Wahl von 1960 zwischen Richard Nixon und John F. Kennedy, hing der Ausgang der Wahl in Hawaii von juristischen Fragen ab. Da die Republikaner vorerst als Gewinner hervorgingen, gaben deren Wahlmänner Nixon ihre Stimmen. Gleichzeitig votierten die Wahlmänner der Demokraten für John F. Kennedy. Nach dem Urteilsspruch wurden die Stimmen für Nixon ignoriert und die Stimmen für Kennedy beglaubigt.
Ähnliches könnte 2020 auch geschehen, sollten die Gerichte den klagenden Parteien Recht geben. Dieser juristische Prozess ist natürlich nicht frei von parteiischer Einflussnahme, Korruption und Ignoranz. Die Idee, dass Gerichte und Richter über jeden Zweifel erhaben sind, ist recht naiv. Des Weiteren muss man sich immer vor Augen führen, dass das „richtige“ oder „falsche“ Urteil eines Richters eine ungeheuerliche gesellschaftlich-politische Sprengwirkung hat, dessen Auswirkung nicht im Ansatz zu ermessen sind. Deshalb sollte man die bisherigen Gerichtsurteile so interpretieren, dass sich keiner der Richter ernstlich getraut, ein Urteil zu fällen. Die Richter befassen sich erst gar nicht mit den juristisch-verfassungswidrigen Umständen, Zeugenaussagen oder Beweisen, sondern lehnen eine Verhandlung schlichtweg ab.
Im Falle der Anrufung des Bundesstaates Texas an den Obersten Gerichtshof verhält es sich nicht anders. Der Oberste Gerichtshof lehnte die Klage ab, da in der Meinung der Richter Texas kein „standing„, also keinen Schaden davongetragen hätte. Darüber ließe sich vortrefflich streiten – die texanischen Wähler stimmten nämlich mehrheitlich für Präsident Trump, während in den beanstandenden Bundesstaaten Joe Biden unrechtmäßig als Sieger hervorgegangen ist, was am Ende die Präsidentschaft entscheiden wird. Der Oberste Gerichtshof hätte somit über die „Unrechtmäßigkeit“ befinden sollen. Tat dies aber nicht.
In einem aufsehenerregenden Urteil erlaubte ein Richter in Michigan suspekte Geräte der Firma Dominion Voting Machines [DVM] forensisch untersuchen zu lassen und – noch wichtiger – die Ergebnisse öffentlich zu präsentieren. Hier der vorläufige Antrim Michigan Forensics Report [13-12-2020].
Die vorläufige Schlussfolgerung, die man dem Report entnehmen kann: Die eingesetzte Hard- und Software der Firma DVM in Antrim County wurde „vorsätzlich und zielgerichtet“ mit inhärenten Fehlern designt, um großflächigen Betrug möglich zu machen und so Wahlergebnisse zu beeinflussen.
We conclude that the Dominion Voting System is intentionally and purposefully designed with inherent errors to create systemic fraud and influence election results.
Schwerwiegend ist auch der Sachverhalt, dass wesentliche Systemprotokolle widerrechtlich gelöscht wurden und so eine exakte Überprüfung unmöglich machen. Mit anderen Worten, jemand verwischte mit Absicht (fast) alle Spuren!
Sie können davon ausgehen, dass die Medien diesen Bericht ignorieren bzw. den Initiator des Reports Russell Ramsland durch das Dorf treiben. Setzt man sich nämlich mit den Vorwürfen im Report auseinander, bleibt nicht viel mehr übrig, als einzugestehen, dass es weiterer Untersuchungen bedarf. Beispielsweise forensische Überprüfungen der Wahlzettel. Zeugenaussagen sprechen von gefälschten bzw. kopierten Wahlzetteln. Es gibt Stimmen, die davon berichten, dass (gefälschte) Wahlzettel in China gedruckt und nach Amerika verschickt wurden. Das klingt absurd – sieht man sich aber beispielsweise in Georgia an, wie verstrickt chinesische Unternehmen mit Lokalpolitikern sind, kommt einem das nicht mehr so abwegig vor. Nebenbei wurde eine Liste mit chinesischen „Agenten“ (loyal gegenüber Peking) geleakt, die weltweit operieren. In den Medien werden Sie darüber freilich nur am Rande hören.
Während die Medien ein weiteres Mal Joe Biden als „Gewinner“ hochjubeln, ist in der Wirklichkeit noch nichts entschieden. Mit jedem Tag wächst die Zahl der US-Bürger, die über Betrug, Korruption und chinesische Einflussnahme nachdenken. Ist eine kritische Masse erreicht, könnte der Ruf für einen Ausnahmezustand laut werden.
Die Executive Order vom September 2018 schwebt wie ein Damoklesschwert über den Häuptern von korrupten und gekauften Politikern, Richtern, Medienleuten und Magnaten. Es wird sich zeigen, wenn der Teufel zum Tanz aufspielt, wie viele der Einladung folgen werden.
richard k. breuer 