Die kurze Ansprache muss man sich als gewöhnlicher Bürger auf der Zunge zergehen lassen. Einfach herrlich. Dass Mister Farage der Meinung ist, die Krise habe nun ein EU-Diktat der deutschen Regierung zur Folge, ist natürlich betrüblich, weil die Bundesrepublik Deutschland seit 1990 de facto nicht mehr existieren dürfte. Um ehrlich zu sein, ich bin kein Verfassungsjurist, aber vielleicht lässt sich dafür eine Erklärung finden. Meine Recherchen bekräftigen jedenfalls den Eindruck, dass die Regierungen Deutschlands nur Marionetten waren und noch immer sind, die allesamt einen »Unterwerfungsbrief«, wie es Willy Brandt nannte, zu unterzeichnen hatten und vermutlich noch immer haben. Das steht in einem Artikel der renommierten Wochenzeitung Die Zeit und man kann nicht behaupten, dass diese verschwörungstheoretischen Nonsens schreiben würde, wenn es um hohe Politik geht, oder?
entnommen: »Die Jahrhundertlüge« von Holger Fröhner
Die „Bundesrepublik Deutschland“ wurde am 17.07.1990 während der Pariser Konferenz durch die Alliierten mit der Streichung des Artikel 23 a.F. des „Grundgesetzes“ juristisch aufgelöst (siehe: BGBl. 1990, Teil II, Seite 885, 890 vom 23.09.1990). Sie existierte vom 23.05.1949 bis zum 17.07.1990 lediglich auf der Grundlage des konstituierenden „Grundgesetzes“. Laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 (RGBl. 1910)) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Diese provisorische Natur kommt im „GG“ Im Art. 146 zum Ausdruck.
Da die „Bundesrepublik Deutschland“ seit dem 18.07.1990 nicht mehr existiert, können Sie diesem vermeintlichen Staat nicht angehören!
Rechtliche Grundlagen: Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit (Art.2, Abs. a), Haager Landkriegsordnung (Art.43), SHAEF-Gesetz Nr. 52 (Art. 1), Deutschlandvertrag (BGBl. 1955 II S. 301), UN-Charta (Art.53 und 107), Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (§1), Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.09.1990 (BGBl. 1990 II S. 1274), Urteile des Bundesverfassungsgerichtes (u.a. 2BvL6/56, 2Bvf1/73, 2BvR373/83; BVGE 2, 266 (277); 3, 288 (319ff; 5. 85 (126); 6, 309, 336 und 363, 2 BvR 955/00, 2 BvR 1038/01)
Und hier noch ein wunderbares Interview mit einem ehemaligen US Senator, der meint, dass es mit der USA bergab geht. Dieses Interview werden Sie natürlich weder im öffentlich-rechtlichen, noch im Privat-TV sehen. Was Sie hingegen tagtäglich bis zum Erbrechen sehen, sind Steine werfende Demonstranten im arabischen Raum. Friedliche Proteste und Kundgebungen werden unter den Teppich gekehrt. Und über den gegenwärtigen Zustand der Demokratie wird kein Wort verloren. In Zeiten der Finanzkrise müssen Opfer gebracht werden. Hm. Also, wenn der gewöhnliche Bürger sowieso alle Bürden und Schulden zu tragen hat, dann machen wir doch gleich reinen Tisch und verstaatlichen ruckzuck alle Unternehmen und Banken. Das löst zwar nicht das generelle Problem der Machtkonzentration, aber einen Politiker kann man noch immer abwählen oder aus dem Amt protestieren, während man einen CEO oder Vorstandsvorsitzenden nicht mehr los wird, egal welche unmoralischen Sachen er macht. Dass die Bezahlung von Top Managern in den letzten 30 Jahren um satte 4.000 % gestiegen ist, äh, ja, das ist natürlich nicht zu kritisieren, das ist Big Biz. Auch darüber erfahren Sie in den Mainstream-Medien nichts. Thank you for smoking.
richard k. breuer 